“EEG-Kosten auf immer weniger Schultern verteilt“

Schlupflöcher und Nebenkosten lassen EEG-Umlage steigen: IZES-Studie vorgestellt

Die Wissenschaftler des Instituts für „ZukunftsEnergieSysteme“ (IZES) haben in ihrer Studie über die Finanzierungs-Optionen der Energiewende ein überraschendes Urteil gefällt. Nicht der Ausbau der erneuerbaren Energien koste immer mehr Geld. Stattdessen fielen Schlupflöcher, Sonderregelungen und Verwaltungskosten immer mehr ins Gewicht.

Etwas hölzern aber durchaus deutlich eröffnen die IZES-Forscher ihren Bericht mit den Worten:

In die EEG-Umlage wurden in den letzten Jahren immer stärker Kosten integriert, deren Zweck kaum im Ausbau der Erneuerbaren Energien zu sehen ist. Stattdessen werden Ausnahmetatbestände geschaffen, mit denen Teile der Industrie bzw. der Energiewirtschaft zu Lasten der Gesamtheit der Umlagenzahler von der Zahlung der EEG-Kosten teilweise oder ganz befreit werden. Diese unsolidarische Ausgestaltung des EEG führt dazu, dass die Kosten der Energiewende auf immer weniger Schultern verteilt werden. Diese Mehrkosten zahlen die ‚normalen‘ Stromkunden.

Die Schuldigen für die langsam aber stetig steigende EEG-Umlage sind auch schon ausgemacht.
•    Die „Besondere Ausgleichsregelung“ (BesAR) sollte ursprünglich stromintensive Industrien vor möglichen Belastungen durch die EEG-Umlage schützen. Von dieser Zielsetzung hätten sich die Regelungen jedoch weit entfernt. Selbst Braunkohletagebau falle beispielsweise unter die BesAR-Regelung.
•    Der zweite Ausnahmetatbestand, die industrielle Eigenstromerzeugung, gehe auch fehl. Tatsächlich könnten Unternehmen auch Eigenerzeugung geltend machen und sich von der EEG-Umlage befreien, wenn alte und uneffiziente Kraftwerke zum Einsatz kommen.
•    Dritter Kostentreiber seien die so genannte ‚Liquiditätsprämie‘ und die ‚Managementprämie‘.

Fazit: Der Ausbau der erneuerbaren Energien kann im bisherigen Tempo fortgesetzt werden, ohne dass die EEG-Umlage steigt.

Das Kurzgutachten „Eruierung von Optionen zur Absenkung der EEG-Umlage“ ist von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegeben worden.