Röttgen bringt neue Einschnitte ins Gespräch

2011 sind entgegen der Erwartungen vieler Branchenexperten doch vergleichbar viele Photovoltaik-Anlagen ans Netz gegangen wie im Boomjahr zuvor. Daraufhin hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) eine außerplanmäßige Senkung der Förderung ins Spiel gebracht.

7.500 Megawatt neu installierte Solarstromleistung im vergangenen Jahr – das ist ein knapper Rekord in der deutschen Solargeschichte. Durch Absenkungen der Einspeisevergütung sollte der Solarboom vor allem einen Kostendeckel bekommen. Die Vergütung wird nämlich gegenfinanziert über eine Umlage, die auf der Stromrechnung zu Buche schlägt. Heißt: Je mehr vergütet wird, desto mehr muss auch gegenfinanziert werden.

Solarskeptiker hatten das so verstanden, dass aufgrund abgesenkter Anreize schlicht weniger Photovoltaik-Anlagen installiert werden sollten. Das ist bislang nicht der Fall gewesen. Solarbefürworter legen das Augenmerk vor allem auf die sinkenden Kosten, die mit dem weiteren Zubau von Solarstromleistung verbunden sind, was sich nach derzeitigem Kenntnisstand zu bewahrheiten scheint.

Tatsächlich ist die Umlage, die über das Erneuerbare-Energien-Gesetz geregelt wird, nur unmerklich gestiegen. Und auch im kommenden Jahr soll der Anstieg laut Berechnungen verschiedener Marktbeobachter im Bereich von Zehnteln Cent liegen.

Dennoch: Umweltminister Röttgen steht nach dem Rekordjahr 2011 unter Druck, den es bei den anstehenden Beratungen mit der Solarbranche weiterzugeben gilt. Gespräche zwischen Politik und Solarwirtschaft sind für Ende Januar anberaumt. Er verfolge dabei weiterhin das Konzept des „Atmenden Deckels“, wird er in mehreren Medien zitiert. Demnach sinken die Fördersätze je nach installierter Leistung.

Nachdem zum Jahreswechsel die Einspeisevergütung beispielsweise um 15 Prozent auf 24,43 Cent je eingespeister Kilowattstunde sanken, ist für die Jahresmitte eine weiter Absenkung vorgesehen. Die sollte je nach Marktentwicklung zwischen 12 und 15 Prozent liegen. Ob neue Prozentzahlen festgelegt werden, bleibt abzuwarten.